Der Ton macht die Musik

Folgende Szene spielte sich vergangenen Freitag in einem Ladengeschäft in der Füssener Innenstadt ab: Bei starkem Kundenandrang und sichtlich angespanntem Personal hinter der Bedientheke betritt eine junge Frau den Raum, geht vor zur Theke und spricht die Ladenbesitzerin an, die sich mitten in einem Verkaufsgespräch befindet. Das Anliegen ist nicht – wie man vielleicht erwarten würde – mal eben eine kurze Frage. Nein, weit gefehlt. In einem sehr forschen Ton weist die junge Frau die Inhaberin unüberhörbar darauf hin, dass sie mit den beiden Werbetafeln vor dem Eingang gegen die Werbeanlagensatzung der Stadt Füssen verstoße. Die Dame entpuppt sich als städtische Beauftragte zur Überprüfung und Einhaltung o.g. Satzung. Nachdem sich die Inhaberin erkundigt, was sie denn falsch gemacht hätte, wird sie mit leicht arrogantem Unterton darauf hingewiesen, dass Sie mit unzulässigen Inhalten auf den Tafeln wirbt, insbesondere Waren anpreist, die sie im Laden verkauft. Erlaubt sind aber nur Verzehrangebote für die Außenbewirtung vor dem Geschäft und im Übrigen könne sie ja die Satzung lesen. Sichtlich aufgeregt, wegen der Kundschaft, die alles mitbekommt, aber auch, weil Sie die Vorschriften der Satzung nicht nachvollziehen kann, wagt die Ladenbesitzerin zu widersprechen, mit dem Inhalt, sie hätte jetzt keine Zeit, sofort zu reagieren. Daraufhin kommt prompt der Hinweis, dass bei Zuwiderhandlung ein nicht geringes Bußgeld fällig werden kann. Da bricht die Inhaberin in Tränen aus und erwidert auch ein wenig trotzig, dass sie doch machen soll, was sie will und fährt fort, weiter ihre Kunden zu bedienen. Ohne Gruß und sichtlich genervt verlässt die junge Frau daraufhin das Geschäft.
Unter den Kunden entwickelt sich nun ein Dialog, der zwischen Empörung wegen des rigorosen Auftretens der städtischen Beauftragten, Unverständnis über die seltsamen Vorschriften der Stadt sowie Verständnis mit der Ladenbesitzerin hin und her geht. Ein Kunde aus Kaufbeuren sagt kopfschüttelnd. „ Mein Gott, was war das denn? Geht die Stadt Füssen mit ihren Bürgern immer so um?“
Ich bin Augenzeuge und wundere mich:
– Werden bei Zuwiderhandlungen gegen die Werbeanlagensatzung nicht zunächst schriftliche
Abmahnungen verschickt? → Die Ladenbesitzerin hatte eine solche nicht bekommen.
– Um welchen Verstoß handelte es sich genau? → Laut Werbeanlagensatzung der Stadt
Füssen sind nach § 8 Werbetafeln aller Art unzulässig. Abweichend hiervon sind bei
Gastronomiebetrieben maximal zwei Tafeln, die zum Anbieten von Speisen u. ä. dienen, am
Ort des Betriebes zulässig. Also, wenn es sich – wie im vorliegenden Fall – um ein
Verkaufsgeschäft mit Imbiss handelt, darf  nur das Verzehrangebot angepriesen
werden, aber nicht die allgemeine Verkaufsware. „Käsesemmel“ wäre erlaubt, aber nicht
allgemein „ Käsespezialitäten“.
– Gibt es ähnliche Beispiele in der Stadt? → Bei einem anschließenden Spaziergang durch die
Altstadt sind mir durchaus Beispiele aufgefallen, die ähnlich grenzwertig zu beurteilen sind.
Aber vielleicht war da ja die „Aufsicht“ noch nicht vorstellig gewesen.
Fazit:
Über die Sinnhaftigkeit so mancher Vorschrift in der Werbeanlagensatzung  kann man sicherlich geteilter Meinung sein, aber bei der Durchsetzung der Regelungen sollte gelten:
„Der Ton macht die Musik!“

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