Rekordbeteiligung bei Bürgerversammlung

Auf  großes Interesse stieß bei den Füssener Bürgern die Bürgerversammlung am vergangenen Montag, den 13. November 2017. Mit ca. 200 Besuchern dürfte das die bestbesuchte Veranstaltung seit Jahren gewesen sein. Das lag sicherlich auch an den jüngsten Schlagzeilen, die die Stadt Füssen in den letzten Wochen der Öffentlichkeit lieferte.
Bürgermeister Paul Iacob (SPD) jedoch brachte in seinem Rechenschaftsbericht, der wieder einmal unnötig lange (über 90 Minuten) dauerte, wie eh und je nur positive Zahlen und Nachrichten aus dem vergangenen Jahr.
Folgende Punkte wurden angesprochen: Einwohnerstatistik, Schuldenstand, Bauleitsysteme, Einzelmaßnahmen, Allgemeine Verwaltung, Jugend und Soziales, Sport, Standesamt, Wirtschaftsförderung, Tourismus, Kultur und die Stadtwerke.
Einige davon zogen sich sehr in die Länge:
Das vielversprechende Präventivprojekt „Gesunder Schlaf“ von Füssen Tourismus und Marketing z.B. wurde so ausführlich geschildert, dass der gesunde Schlaf u.a. mit dem dafür erforderlichen abgestimmten Schlafsystem von Lattenrost, Matratze und Kopfkissen erläutert wurde. Für mich ein wenig übertrieben, wenn man bedenkt, dass die Bürger zur Erörterung wichtiger gemeindlicher Angelegenheiten zusammengekommen waren.
Natürlich wurden auch „harte Fakten“ genannt:
So betonte der Bürgermeister das Anwachsen der Bevölkerung mit einem aktuellen Stand von 15723 Personen mit Erstwohnsitzen in Füssen. Der Zuzug sei vor allem durch Familien mit Kindern erfolgt. Leider wurde keine Statistik vorgelegt, aus der eine aussagefähige Altersstruktur der Neubürger hervorging. Die Unterscheidung bis 18 Jahre und älter als 18 Jahre war dazu wenig geeignet.
Die erfreuliche Schuldenreduzierung um etwa 2,8 Mio Euro von 2016 auf 2017 ist allerdings vor dem Hintergrund eines immer noch riesigen Schuldenbergs von rund 51,3 Mio Euro (2017) zu sehen. Und ob die Sparanstrengungen der vergangenen Jahre nicht zunichte gemacht werden, wird sich erst noch herausstellen, wenn die Auswirkungen der von der Stadt getätigten SWAP-Geschäfte absehbar sind. Dass der Bürgermeister mit keinem Wort auf die SWAP-Geschäfte einging, ist unverständlich, haben diese doch u.U. auf die Finanzlage der Stadt enorme Auswirkungen.  Erst einige Bürger griffen dieses Thema auf und die Antworten des Bürgermeisters waren mehr als unbefriedigend. Dass noch keine entgültige Beurteilung der Lage möglich ist, ist nachvollziehbar, nicht aber die Art und Weise der Bürgerinformation. Nachdem bereits die Presse über dieses Thema berichtete, hätte z.B. eine Aufklärung über die Funktionsweise und den Umfang solcher Geschäfte sowie die Beweggründe der Stadt für deren Anwendung aus dem Munde des Bürgermeisters sicher mehr Vertrauen geschaffen.
Dass im Falle der Diskussion um die Person des Hauptamtsleiters Andreas Rist – die für große Resonanz in der Presse sorgte – keine Aussage des Bürgermeisters erfolgte, war richtig.
Zumal es ein laufendes Verfahren gibt. Es wäre klüger gewesen, vorab mit einem kurzen Statement, der bereits in der Presse angekündigten Wortmeldung eines Bürgers den Wind aus den Segeln zu nehmen. So wurde die Stimmung im Saal nur unnötig aufgeheizt. Dass ganz allgemein Kritik von Bürgerseite bei einer solchen Versammlung erfolgt, ist eine normale Sache. Es liegt am Bürgermeister, dass Niveau einer solchen Veranstaltung zu bestimmen und die Diskussion in geordnete Bahnen zu lenken.

Ein Kommentar zu “Rekordbeteiligung bei Bürgerversammlung

  1. Hilde Brötzner

    Ich würde meine Beurteilung dieser Veranstaltung genauso formulieren wie Christine Fröhlich,doch noch Folgendes hinzufügen: Es war eine Ungezogenheit, wie die sehr interessierten Menschen von Herrn Iacob behandelt wurden. Von Anstand kann man hier bestimmt nicht sprechen, ganz im Gegenteil. Leider wurde nicht dafür gesorgt, daß ein ordentliches Mikrofon vorhanden ist, wenn schon die Lautsprecheranlage ausfällt in einer solchen 1 x im Jahr stattfindenden wichtigen Veranstaltung. Es hätte sich gehört, daß für neu hinzugezogene Bürger und Einheimische die anwesenden Stadträte vom Bürgermeister vorgestellt geworden wären. Wir etwas weiter hinten sitzenden Zuhörer haben weder diese noch die Sachbearbeiter gesehen und auch nicht gehört, da diese kein Mikrofon hatten.Das hätte alles a u f die Bühne gehört, damit man die Informationen und Antworten hören kann. Der teils sehr aufgeregte Bürgermeister hat nichts getan, um die Veranstaltung vernünftig zu gestalten, er hat mit Themen , welche Herrn Fredlmeier betreffen, seine Ausführungen in die Länge gezogen und selbst Stadträte nannten dies Absicht. Die Hoffnung, daß das Pullikum ermüdet und die Diskussion so verkürzt wird , erfüllte sich nicht. Eine selbst von diesen Äußerlichkeiten unbefriedigende Angelegenheit.

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